Nach der Landtagswahl vom 20. Februar 2005 kam in Schleswig-Holstein zum ersten Mal der Begriff „Dänen-Ampel“ auf. Die CDU hatte mit 40,2 Prozent besser als die bis dahin regierende SPD mit 38,7 Prozent abgeschnitten. Ministerpräsidentin Heide Simonis (*1943) wollte die Koalition mit den Grünen fortsetzen, die bei den Landtagswahlen 6,2 Prozent erreicht hatten. Simonis fehlten damit Stimmen zu Mehrheit. Diese wollte sie durch eine vereinbarte Tolerierung durch die zwei Abgeordneten des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW) erreichen. Doch die Mehrheit von einer Stimme kam in vier Wahlgängen am 17. März 2005 nicht zustande. Bis heute ist unbekannt, wer innerhalb der SPD gegen Simonis stimmte und damit zum „Heidemörder“ wurde.

Der zweite Anlauf

Bei den vorzeitigen Wahlen zum 18. Landtag am 6. Mai 2012 lag die CDU zwar mit 30,8 Prozent knapp vor der SPD mit 30,4 Prozent, doch gelang es SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig (*1963) mit den Grünen (13,2 Prozent) sowie dem SSW (4,6 Prozent) die erste „Dänen-Ampel“ auf den Weg zu bringen. Anke Spoorendonk (*1947) wurde für den SSW erste Ministerin. Sie übernahm die in einem Haus vereinten Ressorts Justiz und Kultur. Zum ersten Mal war der SSW damit an einer Regierungskoalition beteiligt. Vertreter der CDU und der Jungen Union legten beim Landesverfassungsgericht Klage ein. Sie argumentierten, eine Minderheitenpartei, die von der Fünf-Prozent-Klausel befreit sei, dürfe nicht mitregieren. Das wiesen die Richter am 13. September 2013 in Schleswig zurück. Damit blieb die rot-grün-blaue Koalition oder „Dänen-Ampel“ bestehen und schaffte als erste Dreierkoalition in Deutschland eine komplette Legislaturperiode. Im Regierungsbündnis war der Ampel-Begriff auch wegen der Anfeindungen durch die CDU nicht beliebt. So wurde versucht, ihn auch öffentlich schnell durch „Küstenkoalition“ zu ersetzen.

-ju- (0322*)

Quellen: Klaus-Joachim Lorenzen-Schmidt und Ortwin Pelc (Hg.), Schleswig-Holstein Lexikon, 2. erweiterte und verbesserte Auflage, 2006, Neumünster, Wachholtz-Verlag, ISBN 13: 9-783529-02441-2; SSW-Politik von A-Z /ueber-uns/geschichte